Am Donnerstag, dem 09.12.2021, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 7. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.4 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag den 06.12.2021, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
1.3 Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Jeroen Andreß
1.4 Einwohnerfragestunde
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Resolution zum Erhalt des Gymnasiums Nonnenwerth
4.2 Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
4.3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und Stellenplan 2022 mit Erläuterungen zum Personalbedarf
4.4 Beschluss über vorgezogene Investitionen
4.5 Änderung des Stellenplanes 2021
4.6 Wahrnehmung der Beteiligungsrechte der Stadt Bad Honnef bei der Festsetzung der Kreisumlage im Rahmen des Nachtragshaushaltsentwurfes 2022
4.7 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der VHS Siebengebirge
4.8 Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Bad Honnef und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 der Stadt Bad Honnef
4.9 Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bad Honnef und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Bad Honnef
4.10 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Bad Honnef im Jahr 2020
4.11 Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef
4.12 Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2022
4.13 Satzungsänderung Neufassung der Entgeltsatzung
4.14 Wirtschaftsplan 2022 der Bad Honnefer Bäder
4.15 Nutzungsentgelt für das Lehrschwimmbecken an der Theodor-Weinz-Schule in Aegidienberg
4.16 1. Satzungsänderung , Hier: Änderung der Betriebssatzung der öffentlichen Einrichtung „Bad Honnefer Bäder“ vom 24.03.2015
4.17 Digitalpakt Schulen -Verwendung des Schulträgerbudgets
4.18 Energetische Sanierung der Sporthalle Menzenberger Straße
4.19 Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2022 – 2026 Bad Honnef
4.20 Bebauungsplan Nr. 47, 5. Änderung „Hagerhof“ hier Satzungsbeschluss
4.21 Delegation von Angelegenheiten die der Beschlussfassung des Rates unterliegen auf den Haupt- und Finanzausschuss
5 Mitteilungen
5.1 Mitteilung zur Ausführung des Haushaltes 2021
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren. Bitte beachten Sie dass die am Tage geltenden Corona-Regeln vorrangig gelten.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef
02.12.2021 – 308