Am Donnerstag, 23.06.2022, 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef die 11. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 5 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 20.6.2022 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.
In der Öffenlichen Sitzung werden folgende Punkte beraten:1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil mit dem Punkt:
3.1 Durchführungsvertrag gemäß § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1-148
Dann wird die Sitzung öffentlich fortgesetzt:
4 Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
6.1 Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zur Einhaltung des Neutralitätsgebotes
7 Anträge nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung
7.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Resolution für die künftige Nutzung der Insel Grafenwerth für Kulturveranstaltungen
7.2 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Richtlinien für die Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Bad Honnef
8 Beschlussvorlagen
8.1 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Sachstand der Regelungsinhalte des Durchführungsvertrages
– Satzungsbeschluss
8.2 Beitritt der Stadt Bad Honnef in die NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Einleitung des Entwicklungsprozesses für den Perspektivraum Bad Honnef-Süd im Rahmen des Programms „Kooperative Baulandentwicklung“ des Landes NRW
8.3 Neuaufstellung Regionalplan Köln
– Zuständigkeitsregelung für die abschließende Stellungnahme
8.4 Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien
8.5 Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bad Honnef
8.6 Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Aegidiusplatz und Änderung der Markt- und Kirmesordnung
8.8 Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege Bad Honnef
9 Mitteilungen
9.1 Mitteilung zur Ausführung des Haushaltes 2022
10 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef
14.06.2022- 153