Am Donnerstag, dem 04.05.2023, 18:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 18. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Dienstag, den 2.5.2023, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1
Sitzungseinleitung
1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2
Tagesordnung
1.3
Einwohnerfragestunde
2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Rückübertragung der Verantwortlichkeit für die Mineralquellen
3
Beschlussvorlagen
3.1
Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
3.2
Regelung zur Bildung von Ermächtigungsübertragungen
3.3
Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS)
3.4
Förderung von Kindertageseinrichtungen gemäß § 48 KiBiz „Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten“
4
Mitteilungen
4.1
Mitteilung der Verwaltung zum Haushalt der Stadt Bad Honnef für das Haushaltsjahr 2023;
hier: Schreiben der Kommunalaufsicht vom 14.4.2023
4.2
Mitteilung der Verwaltung zum Landesprogramm Zukunft Innenstadt Nordrhein-Westfalen
5
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
27.04.2023-091