Am Dienstag den 18.6.2024, 18.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses die 24. Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung einer Satzung zur Aufhebung der „Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für den Bereich des Bebauungsplanes 1 und 1a (bebaute Ortslage Talbereich)“
2.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Aufstellung einer ToDo Liste für den Fachbereich Stadtplanung und Gebäudemanagement
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Bebauungsplan Nr. 1-156 „Mobilitätsknoten Bad Honnef – Teilbereich Parkplatz Rheinpromenade“
– Aufstellungsbeschluss
4.2 Europäische Umgebungslärmrichtlinie / Lärmaktionsplanung „Straße“ (Stufe 4)
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Beschluss der Lärmaktionsplanung
4.3 Bebauungsplan Nr. 45 „Wasserschutzzone II“
– Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung
4.4 Gebäudesanierungen auf den alten Friedhof
5 Mitteilungen
5.1 Regionalplan Köln
– Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine)
Sachstandsbericht
5.2 Sanierung der Tiefgarage des Rathauses –
Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand und weiteres Vorgehen
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem hinterlegt.
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
11.06.2024