Am Donnerstag, dem 4.7.2024, 18:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 27. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 1.7.2024, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
1.3 Einwohnerfragestunde
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Aussetzung der am 13.6.2024 beschlossenen Aufhebung der systemübergreifenden Geschwisterkindregelung
3 Beschlussvorlagen
3.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Bad Honnef
3.2 Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2023
3.3 Änderung des Stellenplanes
3.4 Neufassung der Baumschutzsatzung
3.5 Europäische Umgebungslärmrichtlinie / Lärmaktionsplanung „Straße“ (Stufe 4)
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Beschluss der Lärmaktionsplanung
4 Mitteilungen
5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Im nichtöffentlichen Teil erfolgt eine Mitteilung der Verwaltung zum gesellschaftlichen Engagement der Kreissparkasse Köln
Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt.
Zuvor findet um 18.00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt. Folgenden Punkte werden beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Verlängerung des Unterausschusses Liegenschaften
4.2 Änderung des Stellenplanes
5 Mitteilungen
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Im nichtöffentlichen Teil erfolgt eine Mitteilung der Verwaltung zur Arbeit aus dem Innenstadtbeirat und eine Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Sachstand Inselcafe
Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt.
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
27.06.2024