Sitzung des Rates am 10.10.2024

2. Oktober 2024 TS Rathaus Infos ... AusBadHonnef 0

Ratssaal -- Foto:© Thomas Scheben
Am Donnerstag, dem 10.10.2024, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 28. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.4 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis zum 7.10.2024, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Rudolf Schmitz
1.3 Tagesordnung
1.4 Einwohnerfragestunde
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Einwohnerantrag gemäß § 25 GO NRW auf Widerruf des Ehrenbürgerrechtes für Adolf Hitler in Bad Honnef
4 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025/26
5 Beschlussvorlagen
5.1 Besetzung von Ausschüssen und Gremien
5.2 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
5.3 Änderung Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis mbH (GWG)
5.4 3. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bad Honnef vom 16.6.2006
5.5 Neufassung der Satzung und Gebührenordnung der Musikschule mit Anpassung des Musikschulgebührentarifs
5.6 Kulturentwicklungskonzept
5.7 Satzung der Stadt Bad Honnef über den Fachbeirat „Menschen im Alter“
Aufhebung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Bildung einer Seniorenvertretung vom 10.10.2018
5.8 Bebauungsplan Nr. 6-139 „Rederscheider Weg – Drosselweg“
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss
5.9 Waldfriedhof Rhöndorf – Sanierungsoptionen der unteren Kapelle
5.10 Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2023
5.11 Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2023
5.12 Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2023
5.13 Entlastung des Betriebsausschusses der Bad Honnefer Bäder der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2023
5.14 Verzicht auf Elternbeiträge für eine außerordentliche Schließung der Kita „Unterm Regenbogen“ im Kindergartenjahr 2024/2025
6 Mitteilungen
6.1 Mitteilung zum Ausführungsstand Haushalt
7 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt.
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig

02.10.2024