Wer dieser Tage im Rhein-Sieg-Kreis und in Bonn unterwegs ist, wird oft von Menschen kleinerer Parteien angesprochen, ob er eine Unterschrift für die anstehenden Wahlen leisten kann. Diese Unterschriften werden benötigt, damit die Parteien überhaupt auf die Wahlzettel kommen, also zur Bundestagswahl 2025 zugelassen werden. Ein schwieriges Unterfangen, denn die Zeit ist knapp.
„Das ist eine Katastrophe für die kleinen Parteien“, berichtet Valeska Huland, die im Wahlkreis 97 (Rhein-Sieg-Kreis II) für Volt antreten möchte. „Eigentlich wäre bis Sommer Zeit gewesen, jetzt müssen wir in der Vorweihnachtszeit bei kalten Temperaturen und schlechtem Wetter auf die Straße zur Erkältungswelle und alle sind in Hektik und im Weihnachtsstress.“
Das Prozedere ist aufwendig. Nachdem im Laufe der ersten Dezemberwoche die Formblätter für die verschiedenen Wahlkreise und die Landesliste endlich zur Verfügung standen, begann die logistische Herausforderung. „Wir müssen nicht nur die Menschen ansprechen, sie aufklären, worum es genau geht, um ihre Unterschriften zu erhalten, sondern jedes ausgefüllte Formular muss vom zuständigen Einwohnermeldeamt oder Wahlamt bestätigt werden,“ erklärt die 49-jährige Valeska Huland. Die Ämter überprüfen, ob die Angaben korrekt sind und die Unterschrift von einer wahlberechtigten Person stammt. Erst dann ist die Unterschrift gültig. Die Bornheimerin führt weiter aus: „Aber dann müssen die geprüften Unterlagen ja auch wieder bei den einzelnen Ämtern abgeholt werden, die Landeslistenunterschriften zur Landeswahlleitung nach Düsseldorf gebracht und die der Wahlkreise zur Kreisverwaltung nach Siegburg.“ Das ist eine Mammutaufgabe, denn der Rhein-Sieg-Kreis ist groß und viele Verwaltungen sind zwischen den Jahren geschlossen. Zum Wahlkreis 97 gehören die Gemeinden Alfter, Bad Honnef, Bornheim, Königswinter, Meckenheim, Rheinbach, Sankt Augustin, Swisttal und Wachtberg. Die Fahrten zu den jeweiligen Gemeinden sind zeitaufwendig, denn beispielsweise Bornheim und Bad Honnef liegen über 30 Kilometer auseinander. Bis Weihnachten müssen die bestätigten Formulare für die Landesliste in Düsseldorf sein, bei den Wahlkreisen ist immerhin bis zum 15. Januar Zeit. „Es kann vorkommen, dass jemand in Rheinbach eine Unterstützungsunterschrift leistet, aber in Niederkassel wohnt. Dann muss jemand diese Unterschrift in Niederkassel bestätigen lassen, “ erläutert Markus Zielasko von Volt das mühevolle Unterfangen. Im Wahlkreis 96, dem anderen Rhein-Sieg-Wahlkreis, der die Gemeinden Eitorf, Hennef (Sieg), Lohmar, Much, Neunkirchen-Seelscheid, Niederkassel, Ruppichteroth, Siegburg, Troisdorf und Windeck umfasst, sehen sich die kleinen Parteien denselben Herausforderungen ausgesetzt. Marcel Landsberg, der Volt-Kandidat für diesen Wahlkreis, betont: „Wir versuchen natürlich Wege sinnvoll zu planen, um sie so kurz wie möglich zu halten, der Umwelt zu Liebe und natürlich auch unserer Ressourcen wegen.“ Aber selbst, wenn man die Formulare bündelt, Übergaben organisiert und überlegt, wer z.B. auf welchem Weg zur Arbeit, welche Bürgerämter auf der Strecke anfahren könnte, bleibt es aufwendig, so Marcel Landsberg. Um auf den Wahllisten zur Bundestagswahl 2025 zu landen, sind die Hürden für alle kleinen Parteien hoch und für alle kleinen Parteien ist der Zeitdruck groß.
„Es ist anstrengend, aber es ist eine Herausforderung, die wir hier im Rhein-Sieg-Kreis und Bonn bei Volt gemeinsam annehmen und gemeinsam schaffen“, beschreibt es Markus Zielasko optimistisch.
Quelle: – Volt Rhein-Sieg – Markus Zielasko
16.12.2024
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