Am Dienstag, 08.04.2025, 18:00 Uhr findet im Ratssaal die 29. Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung, statt.
Die Tagesordnung sieht folgende Punkte vor:
Öffentlicher Teil
1. Sitzungseinleitung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Tagesordnung
2. Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3. Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4. Beschlussvorlagen
4.1. Bebauungsplan Nr. 27, 3. Änderung und und Ergänzung „Auf Penaten / Mühlenweg“
– Beratung über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgten Äußerungen
– Erweiterung des Geltungsbereichs
– Beschluss zur Veröffentlichung im Internetund Durchführung der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden
4.2. Bebauungsplan 45 „Wasserschutzzone II“ – Aufhebung
– Beratung über die im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung erfolgte Äußerung
– Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Durchführung der öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Behörden
4.3. Barrierefreie Verbindung zwischen Kirchplatz und Rathausplatz
4.4. 1. Satzung zur Änderung der Freiflächensatzung der Stadt Bad Honnef vom 26.06.2023
5. Mitteilungen
5.1. Regionalplan Köln
– Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien
– Mitteilung über die abgegebenen Stellungnahmen zum ersten Entwurf
5.2. Bebauungsplan Nr. 1-155 „Mobilitätsknoten Bad Honnef – Teilbereich Westende Girardetallee/ B 42“
– Äußerung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a (3) Satz 1 Nr.2 BauGB
– Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
– Äußerung der Regionalplanungsbehörde gemäß § 34 LPlG
5.3. Kooperative Baulandentwicklung „Selhof Süd“
– Sachstandsbericht
5.4. Sachstand des in 2019 durchgeführten Wettbewerbsverfahren Innenstadt;
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2024
5.5. Sachstand der Sanierungsmaßnahmen am Rathaus Bad Honnef
6. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Nicht öffentlicher Teil
7. Tagesordnung
8. Anträge nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung
9. Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
10. Beschlussvorlagen
11. Mitteilungen
12. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Ausführliche Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem
Quelle Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
03.04.2025