Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef am 11.10.2018

Am Donnerstag, dem 11. Oktober 2018, 18:00 Uhr, findet in der Aula des Städt. Siebengebirgsgymnasium, Rommersdorfer Str. 78-82,
Bad Honnef, die 34. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohnerinnen und Einwohner gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 08. Oktober 2018, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

 

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

 

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2019/2020

Tagesordnungspunkt 5
Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Nördlicher Stadtgarten“ Bad Honnef gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bauen zum Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens

Tagesordnungspunkt 6
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2017

Tagesordnungspunkt 7
Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnef Bäder zum 31.12.2017

Tagesordnungspunkt 8
Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2017

Tagesordnungspunkt 9
Vorstellung der 5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Tagesordnungspunkt 10
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den kreisangehörigen Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben der Abfallbeseitigung

Tagesordnungspunkt 11
Mitteilung der Verwaltung zur Ausführung des Haushalts 2018

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Fusion mit der Stadtsparkasse Bad Honnef, die Verpachtung des Inselcafés und der Freibadgastronomie sowie eine Personalangelegenheit.

 

Quelle: Christine Pfalz , Stadt Bad Honnef