Sitzungsmarathon zum Thema Bürgerentscheid im Rathaus am 15.11.2018

Am Donnerstag, 15.11.2018, 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Honnef statt.

In der Sitzung wird über die Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden beraten.

 



Am Donnerstag, dem 15. November 2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 35. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 12. November 2018 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

 

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

 

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde
Tagesordnungspunkt 4
Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilung der Verwaltung im Zusammenhang mit einem Bürgerentscheid zu Fristen, Möglichkeiten der Fristverlängerung, Terminierung nach dem 11.1.2018 durch den Rat.
Tagesordnungspunkt 6
Beschluss über den Beitritt bzw. Nichtbeitritt des Rates zum  Bürgerbegehren „Nördlicher Stadtgarten“ Bad Honnef gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bauen zum Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens
Tagessordnungspunkt 7
Festlegung des Tages des Bürgerentscheides
Tagesordnungspunkt 8
Anfrage des Ratsmitgliedes Rauw zur Fällung einer Linde in Rommersdorf

 

Quelle: Christine Pfalz- Stadt Bad Honnef