Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef am 13.06.2019

Rathaus Bad Honnef (c) Thomas Scheben

Sitzungsmarathon am 13.06.2016

Am Donnerstag, 13.06.2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Fortführung der Online-Handelsplattform Kiezkaufhaus Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 4
Ermächtigungsübertragung 2018 für Investitionsauszahlungen und Kreditaufnahmen des Haushaltsjahres 2019

Tagesordnungspunkt 5
Erlass einer neuen Satzung und Gebührensatzung der VHS

Tagesordnungspunkt 6
Übernahme der Trägerschaft für die Tageseinrichtungen für Kinder „Die Sonnenkinder“ und „Die Wurzelkinder“ durch den Evangelischen Kirchenkreis an Sieg und Rhein

Tagesordnungspunkt 7
Zulagensystem für Technisches Personal


 Am Donnerstag, 13.07.2019, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 41. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Dienstag, 11. Juni 2019, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zur richten.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Tagesordnungspunkt 5
Besetzung von Gremien der Kreissparkasse Köln

Tagesordnungspunkt 6
Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Mineralquellenkonzeptes

Tagesordnungspunkt 7
Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2015

Tagesordnungspunkt 8
Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2016 bis 2018;
Hier: Inanspruchnahme der Erleichterungsregelung im Sinne des § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse (KGABEG)

Tagesordnungspunkt 9
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Bad Honnef im Jahr 2018

Tagesordnungspunkt 10
Übernahme Trägerschaft für die Tageseinrichtung „Die Sonnenkinder“ und „Die Wurzelkinder“ durch den Evangelischen Kirchenkreis an Sieg und Rhein

Tagesordnungspunkt 11
Gleichstellungsplan 2019 bis 2024 der Stadt Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 12
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2018

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über die Umstrukturierung des Zweckverbandes Civitec.

 

 

 

 

Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef