Am Donnerstag, dem 10. Oktober 2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 44. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 07. Oktober 2019 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.
In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung, Formalien
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
Tagesordnungspunkt 2
Anträge gemäß § 3 Abs. 1 Satz 2 Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen gemäß § 17 Abs. 1 Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Radverkehrskonzept und zur beantragten Projektförderung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Staatszuweisungen der Stadt Bad Honnef im Jahr 2019
4.2 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Hauptstraße/Am Saynschen Hof“
– Aufhebung des Satzungsbeschlusses
– Einstellung des Verfahrens
4.3 Bebauungsplan Nr. 1-133 „Villa Schaaffhausen“
– Beschluss über die Ergänzung des Durchführungsvertrages
4.4 Bebauungsplan „27, 2. Änderung“
– Entscheidung über Stellungnahmen und Einwendungen
– Satzungsbeschluss und rückwirkende Inkraftsetzung gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
4.5 Resolution des Rates der Stadt Bad Honnef zur „Bildung für nachhaltige Entwicklung“
4.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2018
4.7 Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2018
4.8 Wirtschaftsplan 2019 der Bad Honnefer Bäder 1. Änderung
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1. Vorstellung des Gutachtens der Fa. VBD zum Neubau oder Sanierung des Rathauses
5.2 Aktuelle Entwicklungen im Stadtwald Bad Honnef
Neuer Sachstandsbericht der Verwaltung
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 Geschäftsordnung
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef