Am Donnerstag, 25.6.2020, 17:00 Uhr, findet im Kurhaus Bad Honnef die 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Anschließend findet um 18.00 Uhr die 47. Sitzung des Rates im Kurhaus Bad Honnef, Hauptstraße 28 statt. Als Tagesordnungspunkt 1.4 der öffentlichen Sitzung des Rates ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 22.06.2020, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.
Aufgrund der Abstandsregeln stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Herr Riege, Tel. 184-244, E-Mail: arne.riege@bad-honnef.de . Die Einlasskarten werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben.
In der Sitzung des Rates um 18.00 Uhr werden folgende Punkte beraten:
1
Formalien, Sitzungseinleitung
1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2
Tagesordnung
1.3
Einführung und Verpflichtung des Ratsmitglieds Paul-Adalbert Friedrich
1.4
Einwohnerfragestunde
1.5
Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
1.6
Vorstellung des Agglomerationskonzeptes
2
Anträge nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung
2.1
Antrag zur Beratung des Radverkehrskonzepts und der Umsetzungsplanung von Verbesserungsmaßnahmen
2.2
Antrag zur Anteiligen Übernahme der Parkgebühren von Kunden des Einzelhandels und der Gastronomie
3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1
Anfrage betr. Sachstandsbericht über Aufstellungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen, die im Flächennutzungsplan als Grünflächen ausgewiesen sind
3.2
Anfrage betr. Bericht über nicht erledigte Beschlüsse
4
Beschlussvorlagen
4.1
Neufassung der Klärschlammentsorgungssatzung vom 11.07.1988
4.2
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bad Honnef
4.3
Richtlinien zur Förderung der Offenen Ganztagsschule
4.4
Antrag des Stadtjugendring Bad Honnef Gemeinnützige Träger GmbH auf Zahlung eines Zuschusses für ausgefallene Beiträge für das Mittagessen
4.5
Erlass der hälftigen Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule für die Monate Juni und Juli 2020 gemäß Beschluss der Landesregierung in Abstimmung mit den Kommunen
4.6
Sanierung des Stadions an der Menzenberger Straße
4.7
Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung von Kindertagespflege vom 07.07.2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 30.04.2019.
4.8
Richtlinien für die Kindertagespflege Bad Honnef
4.9
Freiwillige Übernahme des Finanzierungsanteils des Trägers von Kindertages-einrichtungen gemäß § 36 Abs. 2 Kinderbildungsgesetz NRW (Fassung zum 01. August 2020) durch die Stadt Bad Honnef
4.10
Erlass der hälftigen Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Monate Juni und Juli 2020 gemäß Beschluss der Landesregierung NRW in Abstimmung mit den Kommunen vom 26.05.2020
4.11
Änderung des Stellenplanes 2020
4.12
Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG
5
Mitteilungen
5.2
Radverkehrskonzept der Stadt Bad Honnef
5.3
Mitteilung der Verwaltung zur Abschätzung der finanziellen Auswirkungen durch die Corona- Pandemie auf den Haushalt der Stadt Bad Honnef
5.4
Mitteilung der Verwaltung zum Kiezkaufhaus Bad Honnef
5.5
Mitteilung der Verwaltung zum Programmmanagement Klimaaktivitäten
6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
In der nichtöffentlichen Sitzung des Rates wird über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG beraten.
In der zuvor stattfindenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses werden um 17.00 Uhr Punkte der Ratssitzung vorberaten. Einzelheiten sind dem Ratsinformationssystem zu entnehmen.
Alle Sitzungsunterlagen stehen im Ratsinformationssystem der Stadt unter https://pv-rat.de/ratsinfo/badhonnef zur Verfügung
Quelle: Thomas Heinemann – Stadt Bad Honnef
18.06.2020
167