Der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises hat sich am 3. November 2020 in der Siegburger Rhein-Sieg-Halle konstituiert. Damit nimmt er seine Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Kreises für die kommenden fünf Jahre auf.
86 Kreistagsmitglieder und der Landrat bilden den Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises. Zu Beginn der Sitzung führte Landrat Sebastian Schuster die Kreistagsmitglieder feierlich in ihr Amt ein und verpflichtete sie durch Abnahme der Verpflichtungserklärung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Aufgrund der Größe des Rhein-Sieg-Kreises – mit 600.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist er der zweitgrößte Kreis in Deutschland – und der Vielzahl von Aufgaben werden wieder vier stellvertretende Landräte den Landrat in seiner Arbeit unterstützen. Notburga Kunert (CDU), Michaela Balansky (GRÜNE), Ute Krupp (SPD), Brigitte Donie (CDU) wurden von den Kreistagsmitgliedern für diese repräsentative Aufgabe gewählt und nahmen die Wahl an.
Damit der Kreistag zügig in seine Arbeit einsteigen kann, wurden bereits die Bezeichnung, Anzahl, Größe sowie die Vorsitze der Ausschüsse festgelegt. Wie in der vergangenen Wahlperiode gibt es auch dieses Mal 15 Ausschüsse. Dabei einigte sich der Kreistag auf geringfügige Änderungen bei der Bezeichnung beziehungsweise den Aufgabenzuschnitten: der Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus wird sich künftig verstärkt um die Digitalisierung kümmern und nennt sich jetzt Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus. Der Bereich Gleichstellung wird aus dem vormaligen Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Integration ausgegliedert; der Bereich Integration wird nicht eigens benannt. Insofern heißt es künftig Ausschuss für Soziales sowie Ausschuss für Personal und Gleichstellung.
Während die Mitglieder der Fachausschüsse in der kommenden Sitzung des Kreistags gewählt werden, wurde jetzt bereits der Wahlprüfungsausschuss gebildet, der die vom Kreistag festzustellende Gültigkeit der Kreiswahlen vorprüft.
Im Kreistag sind neun Parteien und Wählergruppen bestehend aus CDU (34 Sitze), GRÜNE (19 Sitze), SPD (18 Sitze), FDP (5 Sitze), AfD (4 Sitze), DIE LINKE (3 Sitze) sowie drei Einzelabgeordnete der FUW-Freie Wähler, der Piraten und der Volksabstimmung vertreten; die Kreistagsabgeordnete der FUW hat sich der FDP-Fraktion und der Kreistagsabgeordnete der Piraten hat sich der GRÜNEN-Fraktion angeschlossen, womit diese dann jeweils als Fraktion über 20 (GRÜNE und Einzelabgeordneter der Piraten) beziehungsweise sechs Sitze (FDP und Einzelabgeordnete der FUW-Freie Wähler) verfügen.
Quelle: Rhein-Sieg-Kreis (hei)
04.11.2020-446