Sitzung des Rates am 10.12.2020 – Reservierung für Besucher erforderlich

Am Donnerstag, 10.12.2020, 18:00 Uhr, findet im Kurhaus Bad Honnef, Hauptstraße 28, die 2. Sitzung des Rates statt. Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung des Rates ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 7.12.2020, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

 

In der Sitzung werden folgende Punkte beraten:

1        Sitzungseinleitung

1.1     Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2     Tagesordnung

1.3     Einwohnerfragestunde

2        Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

2.1     Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von zwei unbefristeten Stellen im Stellenplan 2021 für den Bereich „Räumliche Planung, Entwicklung und Geoinformation“

2.2     Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung der Ratsarbeit

3        Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3.1     Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Umgang mit der Taubenpopulation am Rhöndorfer Bahnhof

4        Beschlussvorlagen

4.1     Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4.2     1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 nach § 3 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-CIG)

4.3     Entwurf des Kreishaushalts 2021/2022: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, hier: Stellungnahme der Stadt Bad Honnef gem. § 55 Kreisordnung NRW.

4.4     Nachbesetzung in Ausschüssen

4.5     Änderung der Zuständigkeitsordnung

4.6     Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

hier: Änderung der Hauptsatzung

4.7     Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2019

4.8     Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2019

4.9     Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2021

4.10   Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef

4.11   Wirtschaftsplan 2021 der Bad Honnefer Bäder

4.12   Veranstaltungen von Bad Honnefer Vereinen im Kurhaus

4.13   Antrag der Stadtjugendring Bad Honnef Gemeinnützige Träger GmbH auf Zahlung eines Zuschusses für ausgefallene Beiträge für das Mittagessen

5        Mitteilungen

5.1     Mitteilung der Verwaltung betr. Fördermittel für die Radmobilität in Bad Honnef

5.2     Mitteilung zur Ausführung des Haushaltes 2020

6        Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

Alle Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Stadt unter https://meinbadhonnef.de/rathaus-politik/aus-den-gremien/ hinterlegt.

 

Aufgrund der Abstandsregeln stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Herr Riege, Tel. 184-244, E-Mail: arne.riege@bad-honnef.de . Die Einlasskarten werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Es besteht während der gesamten Sitzung die Pflicht zur Mund- und Nasenbedeckung.

 

Quelle: Klaus Linnig Fachdienstleiter – Stadt Bad Honnef

03.12.2020 -329