Am Donnerstag, 04.02.2021, 18:00 Uhr, findet im Kursaal, Hauptstraße 28, die erste Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Bad Honnef statt.
Aufgrund der Abstandsregeln stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de . Die Einlasskarten werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Während der gesamten Sitzung besteht für Teilnehmende sowie Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine Maske zu tragen.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht dem Rat angehören
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Bestellung von Schriftführer*innen einschließlich Vertretung
- Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Wahl der/des Vorsitzenden und seines/ihrer Stellvertreter*in
4.2 Bildung eines Unterausschusses der Jugendhilfeplanung
4.3 Bildung eines Unterausschusses zur Evaluation und Anpassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) vom 07.07.2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.06.2020, (Elternbeitragssatzung) und der freiwilligen Übernahme des Eigenanteils des Trägers von Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Bad Honnef
4.4 Haushaltsplan 2021 – Produktbereich 06
4.5 Antrag des Stadtjugendrings Bad Honnef e. V. vom 18.11.2020 auf Übernahme von Stornokosten aus Zuschüssen der Jugendarbeit
4.6 Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW, betreffend Einzug von Elternbeiträgen für den Monat Februar 2021
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilung der Verwaltung
Tagesordnungspunkt 6
Mündliche Anfragen
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
27.01.2021 – 019