Haushaltsrede 2021
Lieber Herr Bürgermeister, lieber Otto,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
heute findet die erste Haushaltsberatung in dieser Legislaturperiode statt.
Wir sind jetzt alle schon ein gemeinsames Stück gegangen, mit neuem Kolleg*innen, mit Menschen die immer noch dabei sind und solche die heute auf Wiedersehen sagen.
Lieber Michael Lingenthal, Du bist für mich persönlich aber auch für unsere Fraktion immer ein Vorbild, freundlich und leise im Ton, aber klar in der Botschaft, einend, wir werden Dich hier sehr vermissen.
Wir erleben durch die Pandemie eine noch nie dagewesene Situation. Die wirtschaftlichen Auswirkungen auch in unserer Kommune sind noch nicht abschätzbar.
Der Haushalt steht wegen der Corona-Pandemie vor seiner wahrscheinlich schwierigsten Herausforderung und das an 2 Fronten:
Massivste Einnahmeausfälle und enorme Mehrausgaben führen zu einem tiefroten Haushaltsergebnis.
Hinzu kommt die Notwendigkeit überfällige Infrastrukturmaßnahmen durchzuführen und damit gleichzeitig Fördermittel von Bund und Land mitzunehmen.
In dieser Situation gilt es Verantwortung zu übernehmen und der BB übernimmt diese und sagt JA zu diesem Haushalt, JA für die Zukunft der Stadt Bad Honnef gemäß unserem Motto: Meine Heimat meine Stadt.
Was wäre die Alternative?
Die Sichtachse und Ausrichtung müssen auf Zukunft gerichtet sein.
Wir müssen über Wachstum, durch Zuzug von Menschen hier wieder auf den haushalterischen Gesundungspfad gelangen.
Ein Element für Wachstum ist die Erschließung von unserem wohnungsbaulichen Reservoir im Süden unserer Stadt ausgehend vom Drieschweg-Kreisel.
Zur Realisierung des Projektes haben wir gemeinsam mit fast allen Parteien den Projektstart im Haushalt eingebracht. Die Stadt wird eine Bauleitplanung beauftragen. Der BB setzt sich für eine zügige, stufenweise Realisierung ein. Wir haben hier jetzt eine historische Chance. Und deswegen nenne ich das Projekt: Bündnis für die Zukunft, dass sich hieraus hoffentlich schmiedet.
Ein anderes Element ist die Prüfung von zusätzlichen Gewerbeflächen. Ein weiteres Potenzial bietet die Digitalisierung der Verwaltung. Ebenso werden wir uns sehr genau überlegen wo im Konzern „Stadt“ noch Liquidität zu aktivieren ist.
Denn eins ist klar, wir wollen und müssen den Haushalt wieder auf einen klaren Konsolidierungskurs bringen – das hat was mit Generationengerechtigkeit zu tun. Denn es geht um unsere Heimat und unsere Stadt. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Quelle: Christoph Kramer (Bürgerblock Bad Honnef)
11.03.2021