Am Donnerstag, 20.05.2021, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die vierte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt.
Aufgrund der Abstandsregeln stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de . Die Einlasskarten werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Es besteht während der gesamten Sitzung die Pflicht zur Mund- und Nasenbedeckung.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag zur Einrichtung eines Unterausschusses „Liegenschaften“
2.2 Antrag auf Hissen der Regenbogenfahne als Zeichen der Solidarität und für Toleranz und Bejahung vielfältiger Lebensweisen am 17. Mai
2.3 Antrag zur Resolution der Fraktion B90/Die Grünen betreffend die Stadt Bad Honnef wird zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete
2.4 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“
Tagesordnungspunkt 3
Beschlussvorlagen
3.1 Nutzungskonzept für das Gebäude der ehemaligen Konrad-Adenauer-Hauptschule (KASch)
3.2 Ermächtigungsübertragungen
Tagesordnungspunkt 4
Mitteilungen
4.1 Integrierte Stadtentwicklung in Bad Honnef – Aktivitäten der Wirtschaftsförderung
Tagesordnungspunkt 5
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
12.05.2021 – 103