Am Dienstag, 08.06.2021, 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Aegidienberg, Aegidiusplatz 10, die zweite Sitzung des Bezirksausschusses für den Stadtbezirk Bad Honnef-Aegidienberg statt.
Aufgrund der Abstandsregeln stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de . Die Einlasskarten werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Es besteht während der gesamten Sitzung die Pflicht zur Mund- und Nasenbedeckung.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach §3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktionen von CDU, BB und FDP betreffend Anlagen zur Verkehrsüberwachung
2.2 Antrag der Fraktionen von CDU, BB und FDP betreffend Querungshilfe auf der L 143 in der Ortslage Brüngsberg
2.3 Antrag der Fraktionen von CDU, BB und FDP betreffend Änderungen des ÖPNV zum Fahrplanwechsel am 18.08.2021
2.4 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD betreffend 2. Vertiefungsmodul des InHK für das Stadtbezirkszentrum Aegidienberg
2.5 Antrag der SPD-Fraktion betreffend kostenlose Nutzung Ast-Verkehrs für Schüler*innen
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der Fraktionen von CDU, BB und FDP betreffend Parkplatz Logebach an der A3
3.2 Anfrage der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD betreffend Kreuzung und Radweg Rottbitzer Straße sowie Quartier am Rederscheider Weg
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Straßenendausbau Neubaugebiet Rottbitze, 2. Bauabschnitt
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
01.05.2021 – 118