Am Donnerstag, 28.10.2021, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die fünfte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt.
Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Änderung des Stellenplanes 2021
4.2 Erweiterung des NKF-Produktplanes
4.3 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (KAG-Satzung) vom 24.11.2010
(in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 17.12.2018)
4.4 Stationäre raumlufttechnische Anlagen für die städtischen Schulen
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über eine Ausschreibung beraten.
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
21.10.2021 – 267