Am Donnerstag, 11.11.2021, 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die siebte Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.
Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Aufhebung der Beschlüsse zur Planung von Außensportplätzen
2.2 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Bebauungsplan Am Buchebonne
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Bauleitplanverfahren Am Saynschen Hof 1-147 und 1-148 sowie zur Wiederherstellung des Leinpfades
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Gestaltungsleitfaden für den öffentlichen Raum in Bad Honnef
– Erarbeitungsbeschluss
4.2 Bebauungsplan Nr. 47, 5. Änderung „Hagerhof“
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Satzungsbeschluss
4.3 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“
– Beratung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erfolgten Äußerungen und Stellungnahmen
– Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden
– Eckpunkte und Regelungsinhalte für die Verhandlungen zum Durchführungsvertrag
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1 Straßenausbau rund um St. Josef
5.2 Bebauungsplanverfahren Nr. 1-138 „Bebauung Sportplatz St. Josef“
– Konzeptvorstellung familienfreundlicher Wohnungsbau
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
03.11.2021 – 284