Ausschuss für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung der Stadt Bad Honnef am 11.11.2021

Ratssaal -- Foto:© Thomas Scheben

Am Donnerstag, 11.11.2021, 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die siebte Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.

Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.

Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1

Sitzungseinleitung

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2

Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

2.1 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zur Aufhebung der Beschlüsse zur Planung von Außensportplätzen

2.2 Antrag der CDU-Fraktion betreffend Bebauungsplan Am Buchebonne

Tagesordnungspunkt 3

Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Bauleitplanverfahren Am Saynschen Hof 1-147 und 1-148 sowie zur Wiederherstellung des Leinpfades

Tagesordnungspunkt 4

Beschlussvorlagen

4.1 Gestaltungsleitfaden für den öffentlichen Raum in Bad Honnef

– Erarbeitungsbeschluss

4.2 Bebauungsplan Nr. 47, 5. Änderung „Hagerhof“

– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen

– Satzungsbeschluss

4.3 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“

– Beratung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erfolgten Äußerungen und Stellungnahmen

– Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden

– Eckpunkte und Regelungsinhalte für die Verhandlungen zum Durchführungsvertrag

Tagesordnungspunkt 5

Mitteilungen

5.1 Straßenausbau rund um St. Josef

5.2 Bebauungsplanverfahren Nr. 1-138 „Bebauung Sportplatz St. Josef“

– Konzeptvorstellung familienfreundlicher Wohnungsbau

Tagesordnungspunkt 6

Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

 

Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef

03.11.2021 – 284