Am Mittwoch, 17.11.2021, 18:00 Uhr, findet im Rathaus, Rathausplatz 1, die sechste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt.
Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Digitalpakt Schulen – Verwendung des Schulträgerbudgets
4.2 Energetische Sanierung der Sporthalle Menzenberger Straße
4.3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 und Stellenplan 2022 mit Erläuterungen zum Personalbedarf
4.4 Anregung nach § 24 GO NRW betreffend finanzieller Zuschuss zu Mehrwegwindeln – Abfallvermeidung
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1 Mitteilung der Verwaltung zur Teilnahme an Förderprogrammen
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird eine Mitteilung zu einem Ausschreibungsverfahren gegeben.
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
12.11.2021 – 293