Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung am 14.12.2021

Ratssaal -- Foto:© Thomas Scheben

Am Dienstag 14.12.2021, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die achte Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.

Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren. Bitte beachten Sie, dass die am Tage geltenden Corona-Regeln vorrangig gelten.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
Um Anmeldung wird gebeten bei der Stadt Bad Honnef, Anita Bartelds, Telefon 02224/184-201, E-Mail anita.bartelds@bad-honnef.de .

In der Sitzung werden die folgenden Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

Tagesordnungspunkt 3
Anfrage nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der SPD-Fraktion zum Bauleitplanverfahren Am Saynschen Hof 1-147 und 1-148 sowie zur Wiederherstellung des Leinpfades

Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Gestaltungsleitfaden für den öffentlichen Raum in Bad Honnef
-Erarbeitungsbeschluss
4.2 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“
– Beratung über die im Rahmen der frühzeitgien Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erfolgten Äußerungen und Stellungnahmen
– Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden
– Eckpunkte und Regelungsinhalte für die Verhanslungen zum Durchführungsvertrag

Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1. BP 1-134 „Edelhoff Stift“
– Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
5.2 Bebauungsplan Nr. 1-138 „Bebauung Sportplatz St. Josef
– Mitteilungen der Verwaltung zur aktuellen planungsrechtlichen Situation

Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

Quelle : Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef

07.12.2021-314