Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften der Stadt Bad Honnef am 27.1.22

Ratssaal -- Foto:© Thomas Scheben

Am Donnerstag, 27.01.2022, 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die siebte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt.

Aufgrund der Abstandsregeln und zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden – Kontakt:
Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de.

Teilnahmevoraussetzung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
1.3 Wahl des stellvertretenden Vorsitzes des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnungspunkt 2
Anfragen nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bad Honnef
4.2 Verzicht auf die Vereinnahmung von Verwaltungsgebühren nach der Sondernutzungssatzung in Höhe von ca. 8.000 Euro für das erste Halbjahr 2022

Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1 Bericht der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung zur Entwicklung der Innenstadt

Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der anschließenden, nichtöffentlichen Sitzung wird über das Bauleitplanverfahren 1-150 „Nördliche Konrad-Adenauer-Straße/Zennigsweg“ beraten.

 

Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef

20.01.2022 – 015