Am Donnerstag, 10.02.2022, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald statt.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Feststellung der Tagesordnung
1.3 Präsentation Zukunftsnetz Mobilität NRW
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Parkmöglichkeit in der Menzenberger Straße
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NRW – Verzicht auf die Durchführung von verbindlichen Anliegerversammlungen bei geringfügigen Straßenbaumaßnahmen
4.2 Unterstützung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
5 Mitteilungen
5.1 Sachstand zu den Beschlüssen aus dem Jahr 2021 M/0201/2022
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Die öffentlichen Sitzungunterlagen stehen im Bürgerinformationssytem zur Verfügung
Aufgrund der Abstandsregeln und zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden – Kontakt:
Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de.
Teilnahmevoraussetzung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef
03.02.2022