6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald am 10.02.2022

Ratssaal © Thomas Scheben

Am Donnerstag, 10.02.2022, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Mobilität, Klimaschutz und Wald statt.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Feststellung der Tagesordnung

1.3 Präsentation Zukunftsnetz Mobilität NRW

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

2.1 Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Parkmöglichkeit in der Menzenberger Straße

3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

4 Beschlussvorlagen

4.1 Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NRW – Verzicht auf die Durchführung von verbindlichen Anliegerversammlungen bei geringfügigen Straßenbaumaßnahmen

4.2 Unterstützung der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“

5 Mitteilungen

5.1 Sachstand zu den Beschlüssen aus dem Jahr 2021 M/0201/2022

6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Die öffentlichen Sitzungunterlagen stehen im Bürgerinformationssytem zur Verfügung

Aufgrund der Abstandsregeln und zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden – Kontakt:
Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de.

Teilnahmevoraussetzung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.

Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef

03.02.2022