Am Donnerstag,7.4.2022, 19:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 10. Sitzung des Rates statt.
Zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung stehen nur begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden – Kontakt: Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de.
Teilnahmevoraussetzung für sowohl der Ratsmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 4.4.2022 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.
In der Ratssitzung werden folgende Punkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
1.3 Einwohnerfragestunde
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3 Beschlussvorlagen
3.1 Nachbesetzung in Gremien und Ausschüssen
3.2 Änderung der Vergabeordnung
3.3 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung von Kindertagespflege
3.4 Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Bad Honnef – Innenstadt/ Rheinufer/ Rhöndorf – Erweiterung“
– Satzungsbeschluss
3.5 Namensänderung der GGS Am Reichenberg
4 Mitteilungen
4.1 Mitteilung der Verwaltung zur Flüchtlingssituation
5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Zuvor fidet um 18.00 Uhr die 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, ebenfalls im Ratssaal, statt. Die v. g Besucherregelungen gelten auch hier.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses werden folgende Punkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der SPD-Fraktion zur differenzierten Darstellung der Kreditaufnahme
3 Beschlussvorlagen
3.1 Änderung der Vergabeordnung
3.2 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung von Kindertagespflege
4 Mitteilungen
5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
5.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur touristischen Teilhabe von Behinderten
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt, in der über den Erlass und die Niederschlagung von Forderungen beraten wird und es erfolgt eine Mitteilung der Verwaltung zur Bewirtschaftung des Inselcafes.
Alle öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Bürgerinformationssystem veröffentlicht.
Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef
31.03.2022 – 087