Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung am 11.5.2022

Symbolbild Foto: Stadt Bad Honnef

Am Mittwoch, 11.5.2022, 18:00 Uhr, findet im im Kursaal des Kurhauses, Hauptstraße 28, Bad Honnef, die 11. Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Umwidmung des Kiez-Kaufhauses
2.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Leitlinien für die Bauleitplanung (Quotenregelung „Geförderter und preisgedämpfter Wohnraum“, Effizienzhaus KfW 40 und Solarpflicht)
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohnbebauung von Dachflächen der Discounter
3.2 Anfrage der SPD-Fraktion zur Bearbeitung von Bauanträgen nach §34 sowie zum Bearbeitungsstand Masterplan bzw. ISEK für die Stadt Bad Honnef
4 Beschlussvorlagen
4.1 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“
– Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
– Sachstand der Regelungsinhalte des Durchführungsvertrages
– Satzungsbeschluss
4.3 Beitritt der Stadt Bad Honnef in die NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH
Einleitung des Entwicklungsprozesses für den Perspektivraum Bad Honnef-Süd im Rahmen des Programms „Kooperative Baulandentwicklung“ des Landes NRW
5 Mitteilungen
5.1 Perspektivraum Bad Honnef-Süd / Sachstand und nächste Prozessschritte in 2022
5.2 InHK Maßnahmenbereich „Mobilitätsknoten, Bahnhofsumfeld und Rheinufer Rhöndorf“
– Information zur durchgeführten Bürgerbeteiligung
5.3 Neuaufstellung Regionalplan Köln
-Information zum Vorentwurf der Stellungnahme
6. Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Die öffentlichen Sitzungunterlagen stehen im Bürgerinformationssytem zur Verfügung
Aufgrund der Abstandsregeln und zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden – Kontakt: Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de.
Teilnahmevoraussetzung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird.

 

Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef

04.05.2022 – 112