| Am Donnerstag, dem 20.10.2022, 18:30 Uhr, findet in der Aula des Städtischen Siebengebirgsgymnasiums, Rommersdorfer Str. 78-82, Bad Honnef, die 13. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt. Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag den 17.10.2022, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten: |
| 1 Sitzungseinleitung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Tagesordnung 1.3 Einwohnerfragestunde 2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung 2.1 Antrag zum Konzept- und Businessplan für Geburtshaus Siebengebirge, hier: Freigabe der Mittel 3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung 4 Beschlussvorlagen 4.1 Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien 4.2 Antrag auf Städtebauförderung 2023 / Stadion Menzenberg 4.3 Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2021 4.4 Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Abwasserwerk zum 31.12.2021 4.5 Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2021 4.6 Entlastung der Betriebsausschusses des Eigenbetriebes der Bad Honnefer Bäder zum 31.12.2021 4.7 2. Satzungsänderung hier: Änderung der Betriebssatzung der öffentlichen Einrichtung „Bad Honnefer Bäder“ vom 24.03.2015 4.8 Kinderspielplatzsatzung 4.9 Kreishaushalt 2023/2024 – Benehmensherstellung gemäß § 55 Kreisordnung 5 Mitteilungen 5.1 Ausführung des Haushaltes 2022 6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung |
| In der zuvor stattfindenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um 18.00 am gleichen Ort werden die Punkte 2.1, 4.2, 4.8 und 4.9 vorberaten. |
| Alle Sitzungsunterlagen finden Sie im Rats- und Bürgerinformationsystem. |
Quelle: Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef
13.10.2022 – 222