Am Donnerstag, dem 08.12.2022, 18:00 Uhr, findet in der Aula des Städtischen Siebengebirgsgymnasiums, Rommersdorfer Str. 78, Bad Honnef, die 15. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag den 05.12.2022, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
1.3 Einwohnerfragestunde
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung von erneuerbaren Energien in Bad Honnef.
2.1.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Nutzung von erneuerbaren Energien in Bad Honnef, hier Mitteilung der Verwaltung
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
3.1 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen für Radfahrer:innen
4 Beschlussvorlagen
4.1 Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
4.2 Einleitung des Bewerbungsverfahrens auf Mitgliedschaft in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V.“ (AGFS)
4.3 Wirtschaftsplan 2023 der Bad Honnefer Bäder
4.4 Anpassung des Nutzungsentgeltes Hallenbad Aegidienberg und des Bädertarifes Freizeitbad 2023
4.5 Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef
4.6 Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2023
4.7 Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen vom xx.xx.xxxx – Abwassergebühren – und Beitragssatzung –
4.8 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Entsorgung von Klärschlamm aus Grundstücksentwässerungsanlagen vom 27.07.2020
5 Mitteilungen
5.1 Ausführung des Haushaltes 2022
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Alle Sitzungsunterlagen finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Bad Honnef.
Quelle Klaus Linnig – Stadt Bad Honnef
01.12.2022