Sitzung des Rates und des Haupt- und Finanzausschusses am 9.2.2023

Am Donnerstag, dem 09.02.2023, 18:00 Uhr, findet im Forum, Erzbischhöfliche Gesamtschule St. Josef, Königin-Sophie-Str. 10, 53604 Bad Honnef die 16. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt. Als Tagesordnungspunkt 1.4 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 6.2.2023 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

 

1        Sitzungseinleitung

1.1     Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2     Einführung und Verpflichtung von einem Ratsmitglied

1.3     Tagesordnung

1.4     Einwohnerfragestunde

2        Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

2.1     Antrag der Fraktionen der CDU sowie des Bürgerblocks zu Bauleitlinien für die Stadt Bad Honnef

3        Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

4        Beschlussvorlagen

4.1     Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien

4.2     Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef

4.3     Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2023

4.4     1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Entsorgung von Klärschlamm aus Grundstücksentwässerungsanlagen vom 27.07.2020

4.5 Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen – Abwassergebühren – und beitragssatzung –

5        Mitteilungen

 

Zuvor findet um 17.30 Uhr am gleichen Ort eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, in der eine Mitteilung zum Onlinezugangsgesetz erfolgt.