| Am Donnerstag, den 14.12.2023 findet im Sitzungssaal des Rathauses um 18:00 Uhr die 22. Sitzung des Rates statt. |
| Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung des Rates ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den11.12.2023 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung des Rates werden folgende Tagesordnungspunkte beraten: |
| 1 Sitzungseinleitung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Tagesordnung 1.3 Einwohnerfragestunde 2 Einbringung des Haushaltsentwurfes 2024 3 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung 4 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung 5 Beschlussvorlagen 5.1 Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien 5.2 Wirtschaftsplan 2024 der Bad Honnefer Bäder 5.3 Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2024 5.4 Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef 5.5 Änderung der Stellenplanes 5.6 Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2022 5.7 Bestellung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Honnef 5.8 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer 5.9 Gebührenordnung über die Regelungen des Bewohnerparkens im Gebiet der Stadt Bad Honnef (Bewohnerparkordnung) 5.10 Gebühren der Volkshochschule Siebengebirge 5.11 Mobilitätsknoten Bad Honnef – Grundsatzbeschlüsse zu Maßnahmen der städtebaulichen Weiterentwicklung 5.12 Bebauungsplan Nr. 27 „Firma Penaten“ – Aufhebung – – Beratung und Beschluss über Stellungnahmen – Satzungsbeschluss 5.13 Bebauungsplan Nr. 27, 2. Änderung – Aufhebung – – Satzungsbeschluss 6 Mitteilungen 7 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung |
| Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt. |
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
07.12.2023