| Am Donnerstag, dem 25.04.2024, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 25. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt. Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis zum Montag den 29.04.2024, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten: |
| 1 Sitzungseinleitung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Tagesordnung 1.3 Einwohnerfragestunde 2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung 2.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur Benennung von Straßen 3 Beschlussvorlagen 3.1 Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien 3.2 Anregung nach § 24 GO NRW zur Benennung von Straßen 3.3 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnischen Leistungen in der Stadt Bad Honnef 3.4 Anpassung der Richtlinien für die Kindertagespflege der Stadt Bad Honnef vom 15.06.2024 3.5 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) 3.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2022 3.7 Entlastung der Betriebsleitung des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2022 3.8 Vorstellung der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 4 Mitteilungen 5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung |
| Zuvor findet um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt. Folgenden Punkte werden hier beraten: |
| 1 Sitzungseinleitung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung 3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung 4 Beschlussvorlagen 4.1 Besetzung des Innenstadt-Beirates 4.2 Anregung nach § 24 GO NRW zur Benennung von Straßen 5 Mitteilungen 6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über Grundstücksangelegenheiten beraten. |
| Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt. |
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
21.04.2024 – 60