| Am Donnerstag, dem 13.06.2024, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 26. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt. Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 10.6.2024, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten: |
| 1 Sitzungseinleitung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Tagesordnung 1.3 Einwohnerfragestunde 2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung 3 Beschlussvorlagen 3.1 Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien 3.2 Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG 3.3 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) 3.3.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur Geschwisterkindregelung und zur OGS-Finanzierung 3.4 Förderung von Kindertageseinrichtungen gemäß § 48 KiBiz “Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten” 3.5 Anpassung der Richtlinienüber die Gewährung von einmaligen Beihilfen und Zuschüssen nach § 39 Sozialgesetzbuch, Achtes Buch (SGB VIII) des Jugendamtes der Stadt Bad Honnef 4 Mitteilungen 5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG und über eine Vergabe beraten. |
| Zuvor findet um 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt. Folgenden Punkte werden beraten: |
| 1 Sitzungseinleitung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung 2.1 Antrag zum Haushalt 2025 3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung 4 Beschlussvorlagen 4.1 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) 4.2 Neufassung der Baumschutzsatzung 5 Mitteilungen 6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung |
| Alle Sitzungunterlagen werden im Bürgerinformationssytem bereitgestellt. |
Quelle: Stadt Bad Honnef – Klaus Linnig
07.06.2024-086