Sitzung des Rates am 19.12.24

Rathaus Bad Honnef Foto:©Thomas Scheben

Am Donnerstag, dem 19.12.2024, 17:00 Uhr, findet im Foyer des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 29. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 16.12.2024 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten. In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

1 Sitzungseinleitung

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Tagesordnung

1.3 Einwohnerfragestunde

2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

3 Beschlussvorlagen

3.1 Besetzung von Ausschüssen und Gremien

3.2 Bestellung der Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung

3.3 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Bad Honnef

3.4 Modernisierung des Städt. Siebengebirgsgymnasiums

3.5 Neufassung der Hebesatzsatzung der Stadt Bad Honnef

3.6 Beratung des Haushalts für die Jahre 2025 und 2026 und des Stellenplans

3.7 Kalkulation der Abwassergebühren für das Wirtschaftsjahr 2025

3.8 Wirtschaftsplan 2025 des Abwasserwerkes der Stadt Bad Honnef

3.9 1. Satzung vom xx.xx.xxxx zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Abwassergebühren- und Kanalanschlussbeiträgen für die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen von 13.02.2023 – Abwasssergebühren- und -beitragssatzung –

3.10 Wirtschaftsplan 2025 der Bad Honnefer Bäder

3.11 2. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bad Honnef und Königswinter über die gemeinsame Nutzung von Abwasseranlagen vom 23.06.1997

3.12 Beschlussvorlage zur Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr Bad Honnef / hier: sonstige Funktionsträger und B-Dienst

3.13 Verkaufsoffene Sonntage 2025

4 Mitteilungen

5 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung berät der Rat über einen Erschließungsvertrag.
Alle Sitzungsunterlagfen sind im Bürgerinformationsystem hinterlegt.

 

Quelle: Stadt Bad Honnef  – Klaus Linnig

12.12.2024