Am Donnerstag, 4. Juli 2019, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 42. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 01. Juli 2019 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.
In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tageordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung, Formalien
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Nachbesetzung in den Ausschüssen und Gremien
- Besetzung des Kuratoriums der Sparkassenstiftung
Tagesordnungspunkt 2
Anträge (§ 3 Abs. 1 Satz 2 GeschO)
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen (§ 17 Abs. 1 GeschO)
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1. Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG
Die Sitzung wird für den nichtöffentlichen Teil unterbrochen, in dem über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG (4.2) und den Bebauungsplan Nr. 1-133 „Villa Schaaffhausen“ (4.3) beraten wird.
Die öffentliche Beratung wird danach mit folgenden Punkten fortgesetzt:
4.4 Verwendung des Jahresüberschusses nach § 25 Sparkassengesetz ((SpkG) und Entlastung der Organe der Stadtsparkasse Bad Honnef für das Geschäftsjahr 2018
4.5 Ermächtigungsübertragung 2018 für Investitionsauszahlungen und Kreditaufnahmen des Haushaltsjahre 2019
4.6 Fortführung der Online-Handelsplattform Kiezkaufhaus Bad Honnef
4.7 Erlass einer neuen Satzung und Gebührensatzung der VHS
4.8 Förderung der Radmobilität in Bad Honnef
Sachstand zum Radverkehrskonzept und Beauftragung von Förderanträgen
4.9 Bebauungsplan Nr. 1-133 „Villa Schaaffhausen“
Beratung und Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
4.10 Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Wald, Verkehr, Feuerschutz und Rettungswesen für Angelegenheiten des Klimaschutzes
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 6
Mündliche Anfragen (§ 17 Abs. 2. GeschO)
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef