Sitzungs Marathon am 28.6.2018 ++ 17 Uhr Haupt- und Finanzausschuss ++ 18 Uhr Sitzung des Rates

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Honnef am 28.06.2018

Bad Honnef. Am Donnerstag, 28.06.2018, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Übertragung der Kreditermächtigung 2017 auf das Haushaltsjahr 2018

Tagesordnungspunkt 4
Verwendung der Mittel aus Kapitel 2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KlnvFG)

Tagesordnungspunkt 5
Antrag zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW für straßenbauliche Maßnahmen
(KAG-Satzung)

Tagesordnungspunkt 6
Anfrage des Ratsmitgliedes Wegner zur Beitragserhebung für Eckgrundstücke bei einer Straßenerneuerung

In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird über die Änderung der Gesellschaftsstruktur in der Grundstücksgesellschaft, die Gründung einer Reinigungsgesellschaft sowie Personalangelegenheiten beraten.

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Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef am 28.06.2018

Bad Honnef. Am Donnerstag, dem 28. Juni 2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, Bad Honnef, die 32. Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef statt.

Als Tagesordnungspunkt 3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung werden die Einwohnerinnen und Einwohner gebeten, eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 25. Juni 2018, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, zu richten.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt 2
Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 3
Einwohnerfragestunde

Tagesordnungspunkt 4
Nachbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Tagesordnungspunkt 5
Verwendung des Jahresüberschusses nach § 25 Sparkassengesetz (SpkG) und Entlastung der Organe der Stadtsparkasse Bad Honnef für das Geschäftsjahr 2017

Tagesordnungspunkt 6
Vorstellung des Personalentwicklungsplanes der Stadtverwaltung Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 7
Übertragung der Kreditermächtigung 2017

Tagesordnungspunkt 8
Verwendung der Mittel aus Kapitel 2 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KlnvFG)

Tagesordnungspunkt 9
Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung von Abwasseranlagen zwischen Königswinter und Bad Honnef um zwei Flurstücke

Tagesordnungspunkt 10
Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherung beziehungswiese Wiederherstellung des Leinpfades und Ufersanierung zwischen BHAG-Wasserwerk und Gelände GIZ (Uhlhof)

Tagesordnungspunkt 11
Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Fuß- und Radwege-Konzeptes in die weiteren Planungen zum Kreisel Freiberg

Tagesordnungspunkt 12
Anfrage der SPD-Fraktion zum Radwege-Verkehrskonzept

Tagesordnungspunkt 13
Anfrage der SPD-Fraktion zum Online-Handel in Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 14
Mitteilung der Verwaltung über die Anmeldung eines Bürgerbegehrens

Tagesordnungspunkt 15
Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG

Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung berät der Rat über die Vorbereitung der Hauptversammlung der Bad Honnef AG, die Gründung einer Reinigungsgesellschaft, die Änderung der Gesellschaftsstruktur in der Grundstücksgesellschaft sowie Personalangelegenheiten.

Quelle: Christine Pfalz Stadt Bad Honnef