Sitzung des Rates der Stadt Bad Honnef am 24.06.2021

Symbolbild Foto; Stadt Bad Honnef

Am Donnerstag, 24.06.2021, 18:00 Uhr, findet im Kursaal, Hauptstraße 28, die vierte Sitzung des Rates statt.

Aufgrund der Abstandsregeln stehen begrenzt Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Arne Riege, Telefon 02224/184-244, E-Mail arne.riege@bad-honnef.de . Die Einlasskarten werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Es besteht während der gesamten Sitzung die Pflicht zur Mund- und Nasenbedeckung.

Als Tagesordnungspunkt 1.4 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag den 21.06. 2021, schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, 53604 Bad Honnef, zu richten.

In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1

Sitzungseinleitung

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung
  • Einführung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Elke Buttgereit
  • Einwohnerfragestunde
  • Nachbesetzung von Gremien

Tagesordnungspunkt 2

Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsführung

2.1 Antrag der SPD-Fraktion betreffend frühzeitige Beratung über die Beantragung von Fördermitteln in den politischen Gremien

Tagesordnungspunkt 3

Beschlussvorlagen

3.1 Ermächtigungsübertragungen 2020 über Investitionsauszahlungen und Kreditaufnahme des Haushaltsjahres 2021

3.2 Nutzungskonzept für das Gebäude der ehemaligen Konrad-Adenauer-Hauptschule (KASCH)

3.3 Resolution Bad Honnef wird zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete

3.4 Musikschuloffensive

3.5 14. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Bad Honnef

3.6 Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung der Kindertagespflege vom 07.07.2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.06.2020

3.7 Änderung der Richtlinien für die Kindertagespflege Bad Honnef

3.8 Es ist beabsichtigt Tagesordnungspunkt 3.8 auf dem Weg der Dringlichkeit in die Tagesordnung aufzunehmen mit dem Thema: Erstattung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen und die Offenen Ganztagsschulen für die Monate Februar bis Mai 2021

Tagesordnungspunkt 4

Mitteilung

4.1 Mitteilung zur Ausführung des Haushaltes 2021

4.2 Mitteilung der Verwaltung zu den Förderaktivitäten der Kreissparkassen und der Stiftungen

Tagesordnungspunkt 5

Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

In der nichtöffentlichen Sitzung wird aus dem Aufsichtsrat der Bad Honnef AG berichtet.

 

 

 

Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef

17.06.2021