Am Donnerstag, 2.6.2022, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften statt.
In der öffentlichen Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
1 Sitzungseinleitung
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Tagesordnung
2 Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Umwidmung des Kiez-Kaufhauses
3 Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4 Beschlussvorlagen
4.1 Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Bad Honnef
4.2 Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Aegidiusplatz und Änderung der Markt- und Kirmesordnung
4.3 Straßen- u. Wegekonzept 2022 – 2026 BV/0284/2022
4.4 Wiederaufnahme der Vereinnahmung von Verwaltungsgebühren nach der Sondernutzungssatzung für das 2. Halbjahr 2022
4.5 Teilnahme an einem Gesamtkonzept für den Entwicklungsraum „Tor zum Mittelrhein“
5 Mitteilungen
5.1 Mitteilung der Verwaltung zur Beratung des Haushaltes für das Jahr 2023
6 Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
In der sich anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wird die Verwaltung zur Kreditaufnahme (SPD-Anfrage) und zum Kiezkaufhaus berichten.
Die öffentlichen Sitzungunterlagen stehen im Bürgerinformationssytem zur Verfügung.
25.05.2022 – 131