Am Donnerstag, 28.10.2021, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die sechste Sitzung des Rates statt.
Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
Als Tagesordnungspunkt 1.3 der öffentlichen Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Im Hinblick auf eine sachgerechte Beantwortung sind eventuelle Fragen – höchstens zwei Fragen mit je einer Zusatzfrage – bis Montag, den 25.10.2021 schriftlich an den Bürgermeister der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1, 53604 Bad Honnef, zu richten.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 Bestellung der Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Grundstücksgesellschaft Bad Honnef mbH
4.2 Änderung des Stellenplanes 2021
4.3 Erweiterung des NKF-Produktplanes
4.4 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen (KAG-Satzung) vom 24.11.2010
(in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 17.12.2018)
4.5 Stationäre raumlufttechnische Anlagen für die städtischen Schulen
4.6 Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerks der Stadt Bad Honnef zum 31.12.2020
4.7 Feststellung des Jahresabschlusses der Bad Honnef Bäder zum 31.12.2020
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
Mitteilung zur Ausführung des Haushaltes 2021
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
6.1 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend fehlender Vollsortimenter/fehlendes Lebensmittelgeschäft in der Innenstadt
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
21.10.2021