Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung der Stadt Bad Honnef am 07.09.2021

(c) Thomas Scheben

Am Mittwoch, 07.09.2021, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal, Rathausplatz 1, die sechste Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.

Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.

Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.

In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:

Tagesordnungspunkt 1

Sitzungseinleitung

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 2

Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung

2.1 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Erstellung einer Freiflächengestaltungssatzung

2.2 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion des Bürgerblocks zum Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 1-153

Tagesordnungspunkt 3

Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung

Tagesordnungspunkt 4

Beschlussvorlagen

4.1 InHK Maßnahmenbereich „Mobilitätsknoten, Bahnhofsumfeld und Rheinufer Rhöndorf“

– Beschluss zur Bürgerbeteiligung

4.2 Bebauungsplan Nr. 1-154 „Bergstraße 53“

– Vorstellung von Konzeptvarianten

– Umstellung des Verfahrens auf § 12 Baugesetzbuch (BauGB)

4.3 Bebauungsplan 1-134 „Edelhoff-Stift“

– Beratung der städtebaulichen und Hochbau-Konzeption

– Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

4.4 Bebauungsplan Nr. 47, 5. Änderung „Hagerhof“

– Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

4.5 Perspektivraum Bad Honnef-Süd/konkretisierter Prozessvorschlag und Zeitplan

 

Die Sitzung wird für einen nichtöffentlichen Teil für die Vorstellung eines geplanten Bauvorhabens unterbrochen.

Fortsetzung in öffentlicher Sitzung:

Tagesordnungspunkt 5

Mitteilungen

5.1 Bebauungsplan Nr. 1-147 „Kirchstraße/Am Saynschen Hof“

– Ergebnisdokumentation zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

5.2 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“

– Ergebnisdokumentation zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

5.3 Hochwasser und Starkregen in Bad Honnef

Tagesordnungspunkt 6

Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung

 

 

Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef

01.09.2021