Am Mittwoch, 07.09.2021, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal, Rathausplatz 1, die sechste Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Quartiersentwicklung, Planen, Bauen und Digitalisierung statt.
Teilnahmevoraussetzung zum Schutz vor einer Corona-Ansteckung sowohl der Ausschussmitglieder als auch der interessierten Bürgerschaft ist eine nachgewiesene Immunisierung (Impfung oder Genesung) oder Testung, was als 3G-Regel bezeichnet wird. Die Verwaltung wird beim Einlass die Einhaltung der Regel kontrollieren.
Außerdem wird auf die allgemeinen Verhaltensregeln (AHA-Regeln) einschließlich der Masken-Pflicht zum Schutz vor Corona hingewiesen.
In der Sitzung werden folgende Tagesordnungspunkte beraten:
Tagesordnungspunkt 1
Sitzungseinleitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Tagesordnung
Tagesordnungspunkt 2
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung
2.1 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Erstellung einer Freiflächengestaltungssatzung
2.2 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion des Bürgerblocks zum Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 1-153
Tagesordnungspunkt 3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Tagesordnungspunkt 4
Beschlussvorlagen
4.1 InHK Maßnahmenbereich „Mobilitätsknoten, Bahnhofsumfeld und Rheinufer Rhöndorf“
– Beschluss zur Bürgerbeteiligung
4.2 Bebauungsplan Nr. 1-154 „Bergstraße 53“
– Vorstellung von Konzeptvarianten
– Umstellung des Verfahrens auf § 12 Baugesetzbuch (BauGB)
4.3 Bebauungsplan 1-134 „Edelhoff-Stift“
– Beratung der städtebaulichen und Hochbau-Konzeption
– Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
4.4 Bebauungsplan Nr. 47, 5. Änderung „Hagerhof“
– Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung
4.5 Perspektivraum Bad Honnef-Süd/konkretisierter Prozessvorschlag und Zeitplan
Die Sitzung wird für einen nichtöffentlichen Teil für die Vorstellung eines geplanten Bauvorhabens unterbrochen.
Fortsetzung in öffentlicher Sitzung:
Tagesordnungspunkt 5
Mitteilungen
5.1 Bebauungsplan Nr. 1-147 „Kirchstraße/Am Saynschen Hof“
– Ergebnisdokumentation zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
5.2 Bebauungsplan Nr. 1-148 „Erweiterung Fußgängerzone Franz-Xaver-Trips-Platz – Am Saynschen Hof“
– Ergebnisdokumentation zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
5.3 Hochwasser und Starkregen in Bad Honnef
Tagesordnungspunkt 6
Anfragen nach § 17 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Quelle: Christine Pfalz – Stadt Bad Honnef
01.09.2021