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Bundesregierung

KulturPass : Junge Menschen des Jahrgangs 2006 können in diesem Jahr über ein Kulturbudget von 100 Euro pro Person verfügen

29. Februar 2024 TS 0

Ab dem 1. März 2024 können alle jungen Menschen, die im Jahr 2006 geboren wurden und in Deutschland leben, den KulturPass nutzen. Das Budget kann […]

Der KulturPass ist da! Ab heute in den App-Stores

14. Juni 2023 TS 0

Nach nur einem halben Jahr Entwicklungszeit gibt Kulturstaatsministerin Claudia Roth heute (14.6.23) den Startschuss zum KulturPass – der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse. Der KulturPass […]

Deutschland steht zusammen — Maßnahmenpaket des Bundes zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen.

4. September 2022 TS 0

Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 3. September 2022 Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgt weltweit für steigende Energie- und Nahrungsmittelpreise. Die damit verbundene Erhöhung […]

10. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19

25. Mai 2022 TS 0

Zur Notwendigkeit des Infektionsschutzes für pflegebedürftige Menschen in Pflegeeinrichtungen Aktuelle Lage und Public Health Relevanz Aktuell sind in Deutschland ca. 4,1 Mio. Menschen pflegebedürftig. Davon […]

9. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19

17. Mai 2022 TS 0

Erforschung von Long/Post-COVID und klinische Versorgung Betroffener verbunden mit der notwendigen Aufklärung und Kommunikation. Ausgangslage in Deutschland Während der vergangenen beiden Jahre der COVID-19 Pandemie […]

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 17. März 2022

17. März 2022 TS 0

BESCHLUSS Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder verurteilen den Angriffskrieg […]

8. Stellungnahme des ExpertInnenrats der Bundesregierung zu COVID-19

8. März 2022 TS 0

Die Notwendigkeit kurzer Reaktionszeiten zur Bekämpfung infektiöser Gefahren. Eine effektive Bekämpfung von Pandemien, Epidemien und anderen außergewöhnlichen infektiösen Gefahrenlagen erfordert kurze Reaktionszeiten für staatliche Maßnahmen. […]

7. Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19

17. Februar 2022 TS 0

Zur Notwendigkeit einer prioritären Berücksichtigung des Kindeswohls in der Pandemie Ausgangslage Die Pandemie belastet Kinder und Jugendliche aus vielfältigen Gründen besonders stark. Dies schließt zum […]

Öffnen in drei Schritten in der Corona-Pandemie

16. Februar 2022 TS 0

Bund und Länder haben einen Dreischritt der Öffnungen in der Corona-Pandemie vereinbart – bis zum 20. März sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und […]

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022

16. Februar 2022 TS 0

  Beschluss Die Omikron-Variante des Corona-Virus breitet sich in Deutschland aus. Allerdings scheint der Höhepunkt der Omikron-Welle in den meisten Ländern überschritten zu sein. Der […]

6. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19 — Ein verantwortungsvoller Weg der Öffnungen

13. Februar 2022 TS 0

Ausgangslage in Deutschland Die Zahl der SARS-CoV-2 Infektionen ist bisher kontinuierlich angestiegen, eine Plateaubildung und ein nachfolgender Abfall für die Omikron (BA.1) Welle ist aber […]

5. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19

31. Januar 2022 TS 0

Zur Notwendigkeit evidenzbasierter Risiko- und Gesundheitskommunikation Aktuelle Ausgangslage Die meisten BürgerInnen wollen aktiv zur Beendigung der Pandemie beitragen und sich entsprechend geltender und sinnvoller Regeln […]

Beschluss zur Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022

24. Januar 2022 TS 0

Beschluss Die „Omikron-Welle“ hat Deutschland erreicht: Die neue Variante des SARS-CoV-2-Virus (Corona-Virus) verbreitet sich sehr schnell und sorgt dafür, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen […]

4. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19

22. Januar 2022 TS 0

Dringende Maßnahmen für eine verbesserte Datenerhebung und Digitalisierung Datum der Veröffentlichung: 22.01.2022 Ausgangslage Die Bewertung des bisherigen Verlaufs der SARS-CoV-2 Pandemie in Deutschland fällt heterogen […]

3. Stellungnahme des ExpertInnenrates der Bundesregierung zu COVID-19

22. Januar 2022 TS 0

Aktualisierte Beurteilung der Infektionslage und notwendiger Maßnahmen Datum der Veröffentlichung: 22.01.2022 Ausgangslage in Deutschland In seiner ersten Stellungnahme vom 19.12.2021 hat der ExpertInnenrat auf erwartbar […]

2. Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19 – Ergänzende Erkenntnisse zur Omikron-Variante und notwendige Vorbereitungen des Gesundheitssystems auf die kommende Infektionswelle

6. Januar 2022 TS 0

Ausgangslage in Deutschland Die aktuellen Belegungszahlen der Krankenhäuser für COVID-19 sind mit dem Abklingen der Delta-Welle derzeit rückläufig. Die Belegung der Intensivstationen befindet sich jedoch […]

Erste Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19 — Einordnung und Konsequenzen der Omikronwelle

19. Dezember 2021 TS 0

Aktuelle Ausgangslage in Deutschland In der vierten und bislang stärksten Infektionswelle nach fast zwei Jahren Corona-Pandemie arbeitet das deutsche Gesundheitssystem aktuell unter sehr hoher Last. […]

Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie

2. Dezember 2021 TS 0

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 2. Dezember 2021 Die Lage in unserem Land ist sehr ernst. In vielen Regionen […]

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 18. November 2021

19. November 2021 TS 0

Beschluss !! Die Pandemie ist nicht überwunden. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem SARS-CoV2-Virus sowie die Zahl der schweren Krankheitsverläufe steigen derzeit mit hoher Geschwindigkeit […]

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021 — Bewältigung der Pandemischen Lage (Covid 19)

10. August 2021 TS 0

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:   Nachdem im Frühjahr die Infektionszahlen gesunken sind und sich im Sommer auf […]

Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. August 2021- Bewältigung der Hochwasserkatastrophe und ihrer Folgen

10. August 2021 TS 0

Die Hochwasserereignisse der letzten Wochen in einigen Regionen unseres Landes sind eine Katastrophe von nationalem Ausmaß. Die Zahl der Todesopfer ist erschütternd, die Schäden sind […]

Bundeskabinett beschließt eine neue Einreiseverordnung

30. Juli 2021 TS 0

Das Bundeskabinett hat heute im sogenannten Umlaufverfahren die vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 […]

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Podcast „Aus Regierungskreisen“

19. April 2021 TS 0

Hass und Hetze im Internet haben in der Covid-19-Pandemie zugenommen. „Die Wellen des Hasses sind in der Pandemie noch aggressiver als zuvor“, sagt Christine Lambrecht, […]

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 22. März 2021

23. März 2021 TS 0

BESCHLUSS Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen […]

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 03. März 2021

4. März 2021 TS 0

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:   Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder danken den Bürgerinnen […]

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Februar 2021

10. Februar 2021 TS 0

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Die tiefgreifenden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen […]

Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zusammen mit der Bundeskanzlerin – betreffend der Covid19 Krise vom 5.1.2021

5. Januar 2021 TS 0

Beschluss Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:   Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt. […]

Eilmeldung — Pandemie Massnahmen werden bis mindestens 20. Dezember verlängert

25. November 2020 TS 0

BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie   Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 28. Oktober einschneidende und befristete Maßnahmen für den […]

EIL !!! Corona Krise — Beschlüsse von Bund und Ländern

28. Oktober 2020 TS 0

TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen am 28.10.2020 folgenden Beschluss: Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder […]

Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie – Telefonschaltkonferenz Bund – Land am 06.05.2020

6. Mai 2020 TS 0

In der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 06. Mai 2020, fassen sie folgenden Beschluss: Die exponentielle Anstieg der Infektionszahlen […]

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