Am Donnerstag, 18.6.2020, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal des Rathauses, Rathausplatz 1, die 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Aufgrund der Abstandsregeln stehen maximal 15 Besucherplätze zur Verfügung. Um den Besucherverkehr zu regeln, ist es erforderlich, dass Besucherinnen und Besucher sich bei der Verwaltung anmelden und eine Einlasskarte anfordern. Diese sind erhältlich beim Fachdienst Rats- und Bürgermeisterbüro, Herr Riege, Tel. 184-244, E-Mail: arne.riege@bad-honnef.de . Es können maximal 15 Einlasskarten (in der Reihenfolge der Anmeldung) vergeben werden.
In der Sitzung werden folgende Punkte beraten:
1
Sitzungseinleitung, Formalien
1.1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2
Anträge nach § 3 der Geschäftsordnung
2
Tagesordnung
3
Anfragen nach § 17 Abs. 1 der Geschäftsordnung
4
Beschlussvorlagen
4.1
Änderung der Satzung der Stadt Bad Honnef über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und für den Besuch der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie die Förderung von Kindertagespflege vom 07.07.2016, zuletzt geändert durch Satzung vom 30.04.2019.
4.2
Richtlinien für die Kindertagespflege Bad Honnef
4.3
Freiwillige Übernahme des Finanzierungsanteils des Trägers von Kindertageseinrichtungen gemäß § 36 Abs. 2 KiBiz NRW
4.4
Zweckbindung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahre im Rahmen der U3-Investitionsprogramme
4.5
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW betr. Födermittel zur Jugenarbeit
4.6
Erlass der hälftigen Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für die Monate Juni und Juli 2020 gemäß Beschluss der Landesregierung NRW in Abstimmung mit den Kommunen vom 26.05.2020
4.7
Antrag auf Übernahme von 30% der Maßnahmen, die der Wiederherstellung oder Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Zustands dienen (Sanierungsmaßnahmen)
5
Mitteilungen der Verwaltung
5.1
Jahresbericht 2019 der gemeinsamen Familien- und Erziehungsberatungsstelle der Städte Bad Honnef und Königswinter
5.2
Bericht 2019 – „Hilfen zur Erziehung“
5.3
Neues Beratungsangebot der Frühen Hilfen im Kurhaus
5.4
Anfrage der Fraktion Liste BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6
Mündliche Anfragen
Die Sitzungsunterlagen stehen darüber hinaus im Ratsinformationssystem der Stadt unter https://pv-rat.de/ratsinfo/badhonnef zur Verfügung
Quelle: Thomas Heinemann – Stadt Bad Honnef
12.06.2020 / 163